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Legal document cover

Geltung der Bedingungen

Durch den Zugriff auf diese Website und deren Nutzung erklären Sie sich mit diesen Bedingungen einverstanden. Sie dürfen die Website nur im Rahmen der anwendbaren Gesetze und in einer Weise nutzen, die den Betrieb nicht beeinträchtigt.

Clause ledger

The following summaries introduce the principal sections of this document and provide direct reference access.

01

Geltung der Bedingungen

Durch den Zugriff auf diese Website und deren Nutzung erklären Sie sich mit diesen Bedingungen einverstanden. Sie dürfen die Website nur im Rahmen der anwendbaren Gesetze und in einer Weise nutzen, die den Betrieb nicht beeinträchtigt.

Consumer Protection CH
02

Leistungsbeschreibung

Die Website dient der allgemeinen Information über Leistungen im IT-rechtlichen Umfeld. Inhalte können ohne Vorankündigung geändert oder ergänzt werden; ein Anspruch auf ständige Verfügbarkeit oder Vollständigkeit besteht nicht.

WIPO

Applicable use conditions, service scope, payment handling, and cancellation references are organized below for practical review.

03

Entgelte und Zahlung

Operational clause

Soweit für bestimmte Leistungen Entgelte, Honorare oder sonstige коммерzielle Bedingungen gelten, werden diese gesondert vereinbart oder ausgewiesen. Vorbehaltlich einer ausdrücklichen Vereinbarung entstehen aus der Nutzung der Website keine Zahlungspflichten.

Supporting document HCCH
04

Vertragliche Grundlagen

Operational clause

Vertragliche Einzelheiten, Leistungsumfang und etwaige Mitwirkungspflichten ergeben sich ausschließlich aus der jeweiligen individuellen Vereinbarung. Allgemeine Angaben auf der Website sind nicht als verbindliches Angebot zu verstehen.

Supporting document UN Declaration
Policy Terms

Alle Inhalte dieser Website, einschließlich Texte, Struktur und Gestaltung, sind urheberrechtlich oder anderweitig geschützt, soweit rechtlich zulässig. Eine Nutzung außerhalb des vorgesehenen Zwecks bedarf der vorherigen Zustimmung des Rechteinhabers.

05 Clause Reference

Rechte an Inhalten

Alle Inhalte dieser Website, einschließlich Texte, Struktur und Gestaltung, sind urheberrechtlich oder anderweitig geschützt, soweit rechtlich zulässig. Eine Nutzung außerhalb des vorgesehenen Zwecks bedarf der vorherigen Zustimmung des Rechteinhabers.

06 Clause Reference

Haftungsausschluss

Die Website wird mit angemessener Sorgfalt bereitgestellt, jedoch ohne Gewähr für Fehlerfreiheit, Aktualität oder Eignung für einen bestimmten Zweck. Soweit gesetzlich zulässig, wird jede Haftung für mittelbare Schäden, Folgeschäden und entgangenen Gewinn ausgeschlossen.

Source WIPO